Naslov
Kroatien
(Croatia)

Autori
Uzelac, Alan

Vrsta, podvrsta i kategorija rada
Poglavlja u knjigama, znanstveni

Knjiga
Beschleunigung des zivilgerichtlichen Verfahrens in Mittel- und Osteuropa

Urednik/ci
CLC

Izdavač
Neuer Wissenschaftlicher Verlag (NWV)

Grad
Beč : Graz

Godina
2004

Raspon stranica
67-122

ISBN
3-7083-0193-5

Ključne riječi
zivilgerichtliches Verfahren, Beschleunigung, Kroatien
(civil proceedings, accellerating, Croatia)

Sažetak
Nach allgemeiner Bewertung gilt die Dauer von Gerichtsverfahren als eines der grundlegenden und wichtigsten Symptome der Krise in der Justiz der Republik Kroatien. Obwohl im kroatischen Justizwesen auch andere, weniger offensichtliche und weniger messbare Disfunktionalitäten, vom Mangel an Erfahrungen und Kenntnissen über den Gerichtsprozess, was in Entscheidungen schlechter Qualität resultiert, bis zu Schwierigkeiten hinsichtlich der Ermöglichung zur Gewährleistung eines fairen Prozesses für einzelne Parteikategorien und Typen von Fällen bestehen, ist das Problem der Abwicklung eines Gerichtsverfahrens in angemessener Frist zu Beginn des dritten Millenniums als konkretestes und eklatantestes an der Oberfläche aufgetaucht. Vorausschiebend wäre da auf einige Aspekte aufmerksam zu machen, die Diskussionen über den Bedarf nach einer Beschleunigung der Gerichtsverfahren entfacht und diese zum Brennpunkt in der Diskussion über eine Reform des Justizwesens gemacht haben. Danach wird versucht, die für das Verständnis der Bedeutung der "Beschleunigung" erforderlichen Ausgangsbegriffe im Kontext dieser Arbeit zu definieren. Nachdem zwei Weisen ausgesondert werden, auf die man das Problem der angemessenen Frist auffassen kann, wird ein kurzer historischer Überblick des Problems der Dauer von Gerichtsverfahren in Kroatien im Umfeld seiner juristischen und politischen Tradition dargeboten. Der zweite Teil dieser Arbeit beschäftigt sich mit aktuellen, auf die Beschleunigung gerichtlicher Verfahren ausgerichteten Projekten. Es werden sechs Strategien zur Verfahrensbeschleunigung analysiert, die in den aktuellen Reformversuchen erkennbar sind. Selbstverständlich wird der umfangreichste und zentrale Teil dieser Arbeit die aktuelle Reform des Prozessverfahrens behandeln - die Novelle der Zivilprozessordnung aus dem Jahr 2003. Die wichtigsten Neuerungen werden im einzelnen dargestellt - der Versuch einer Festigung der Richterposition durch Radikalisierung der Sanktionen bei Nichtachtung der Disziplin im Verfahren, die Bemühungen um eine Konzentration des Verfahrens und eine Einschränkung des Vortragens von neuen Tatsachen und Beweismitteln, die Aufgabe des inquisitorischen zu Gunsten des Beibringungsgrundsatzes bei der Beweisführung sowie andere Neuerungen, die für die Frage der Beschleunigung des Prozesses relevant sind. Ein Augenmerk wird auch auf die gesetzgebenden Projekte im Bereich der Reform des Zwangsvollstreckungsverfahrens gerichtet, sowie auch auf einzelne internationale Projekte, die der kroatischen Justiz eine Hilfestellung bieten sollen. Schließlich werden in dieser Arbeit die bisherigen Reformen und ihre Reichweiten als auch jene Elemente, die zur Durchsetzung ihrer Ziele eingesetzt werden sollen, einer kritischen Bewertung unterzogen.

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